Jahreschronik der Antifaschistischen Koordination Erfurt [ake] 2013
TEXT: Antifaschistische Koordination Erfurt
DATUM: 23.01.2014
Im Jahr 2013 stiegen die erfassten Aktivitäten der rechten Szene auf den bisherigen Höchststand. Das mittlerweile fest etablierte Szenelokal „Kammwegklause“ auf dem Herrenberg sowie Veranstaltungen rechter Parteien im Vorfeld der Bundestagswahlen trugen hierzu bei. Aber auch Übergriffe, Pöbeleien und Schmierereien blieben auf hohem Niveau.
Seit dem Jahr 2010 dokumentiert die Antifaschistische Koordination Erfurt [ake] Aktionen und Vorfälle mit extrem rechtem Hintergrund. Hierzu werden kontinuierlich Augenzeug_innenberichte, Presseartikel und Polizeimeldungen ausgewertet. Auf diese Weise lässt sich im Jahresverlauf verdeutlichen, dass rechte Aktivitäten in der Landeshauptstadt keine Ausnahmeerscheinung sind.
Die Anwesenheit von im Stadtbild alltäglich sichtbaren Neonazis, die etwa mit Thor Steinar– oder Ansgar Aryan-Kleidung ihrer Einstellung Ausdruck verleihen, spiegelt sich dabei in einer Vielzahl von geplanten und einer hohen Zahl an affektiven Aktionen wider. Unleugbar existieren in Erfurt eine aktive Neonaziszene und eine große Menge an Neonazis, die bei Gelegenheit auch zuschlagen. Das zeigt die Chronik deutlich.
Seit Beginn der Zählung durch die [ake] weist die Jahreschronik 2013 mit 84 erfassten Vorfällen einen neuen Höchststand aus. Statistisch kommt es in Erfurt an jedem fünften Tag zu einem Vorfall mit extrem rechtem Hintergrund. Und dabei handelt es sich nur um jene, die überhaupt öffentlich werden. Während größere Neonaziveranstaltungen wie beispielsweise der Aufzug am 1. Mai oder die rassistischen Kundgebungen der NPD in der Trommsdorffstraße am 17. August und am 18. September ein großes mediales Echo provozierten, sind es vor allem körperliche Attacken und Pöbeleien, öffentlich skandierte Parolen und Hakenkreuzschmierereien, die erfasst wurden. Jedoch gerade in diesem Bereich muss auf eine weit höhere Dunkelziffer verwiesen werden. Es sind etwa Hakenkreuzschmierereien, an denen sich niemand zu stören scheint, oder Parolen rufende Kleingruppen, die nach Fußballspielen durch die Stadt ziehen, ohne dass Polizei oder Mitmenschen einschreiten.
Die Etablierung des Neonazitreffpunktes und Szenelokals „Kammwegklause“ auf dem Herrenberg schlägt sich deutlich in der Chronik 2013 nieder. Allein in der zweiten Jahreshälfte fanden dort sechs Musikveranstaltungen statt. Den Jahresabschluss feierte die regionale und überregionale Neonaziszene gar mit einem lange im Voraus öffentlich angekündigten Liederabend. Wie ein solcher Szenetreffpunkt auf die umliegenden Gebiete wirkt, lässt sich ebenfalls ablesen. So kam es in der räumlichen Nähe, auf dem Herrenberg und in Melchendorf, zu mindestens einer Flugblattverteilaktion, mindestens zwei Diskussionsveranstaltungen des extrem rechten Vereins „Pro Erfurt“ und mehreren Hakenkreuzschmierereien.
Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass der Herrenberg weiter an Bedeutung gewinnen wird. Nach der Auflösung von „Pro Erfurt“ und dem Übertritt des Führungspersonales zur NPD finden dort nun auch NPD-Veranstaltungen statt. Nach dem NPD-Neujahrsempfang, der in der „Kammwegklause“ stattfand, soll am 25. Januar 2014 eine Veranstaltung mit dem ehemaligen NPD-Vorsitzenden Udo Voigt stattfinden. Gleichzeitig soll am selben Tag ein NPD-Bürgerbüro in Erfurt eröffnet werden.